Presse und Aktuelles

Am vergangenen Samstag (10.) kam die CDU-Fraktion zur Klausur-Tagung in den Räumen von Middedrin e.V. in Harreshausen zusammen. Neben einer letzten Abstimmung zu den aktuellen Haushaltsberatungen für das kommende Jahr stand eine Zwischenbilanz der ersten Halbzeit der laufenden Legislaturperiode seit 2016 auf der Tagesordnung. Die Fraktion stellte fest, dass gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Vieles erreicht wurde: Der Haushalt und die Finanzen der Stadt wurden auf solide Beine gestellt und ein erheblicher Teil der Schuldenlast konnte abgebaut werden. Das wichtigste Projekt der Stadtentwicklung, die Überführung des ehemaligen Kasernenareals in einen neuen Stadtteil „Kaisergärten“ ist auf einem guten Weg. Bei der geplanten Bebauung des Grünewald-Geländes, einem weiteren wichtigen Bereich der Stadtentwicklung, hat die CDU gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger, Flagge gezeigt und allzu wuchtige Gebäudedimensionen verhindert. „Die Kitas unserer Stadt sind gut ausgerüstet, auch bei uns wurde die Beitragsfreiheit der drei- bis sechsjährigen Kinder eingeführt“, resümiert Monika Heinlein als Vorsitzende des Sozialausschusses. Der Blick nach vorne auf die zweite Hälfte der verbleibenden Zeit zeige viele wichtige Aufgaben, die die Parlamentarier gemeinsam mit den Bürgern und anderen Fraktionen lösen wollen. Insbesondere die Überarbeitung des Flächennutzungsplans und eines Verkehrsentwicklungskonzepts werde viel Arbeit von den ehrenamtlich arbeiteten Kommunalpolitikern abverlangen. „Die Fraktion sieht sich gut gerüstet, diese Aufgaben mit Weitsicht und Erfolgswillen anzugehen“, sagt Stephan Sawallich, Fraktionsvorsitzender, am Rande der Klausur. Eine spannende Frage stellte sich zum Ende der Beratungen: Wen schickt die CDU ins Rennen zur Bürgermeisterwahl 2020? Welche Voraussetzungen muss eine Kandidatin, ein Kandidat, mitbringen, um unsere Stadt mit Erfahrung und Begeisterung auf die Aufgaben der Zukunft vorzubereiten? Die Fraktion war sich einig. Spätestens zur gleichen Zeit im kommenden Jahr sollten ihn die Babenhäuser kennen lernen.
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Vereinszuschüsse werden wieder ausgezahlt

„Nach einer langen Durststrecke mit schlechten Haushaltsmeldungen aus dem Rathaus können die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nun endlich aufatmen“. Seit 2016 schreibt Babenhausen wieder schwarze Zahlen und auch der vorliegende Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zeigt ein - wenn auch nur leichtes - Plus. „Also insgesamt gute Nachrichten für die abschließenden Beratungen im Finanzausschuss“, fasst die CDU-Fraktion zusammen. Umso unverständlicher erscheint der CDU daher der jüngste Antrag der Grünen. „Die Fraktion der Grünen hat für uns sehr überraschend einen Antrag zu einer weiteren Erhöhung der Grundsteuer B gestellt und hierfür Unterstützung von den Ausschussmitgliedern der SPD erhalten.“ Ohne Not diese Steuer, die sowohl Hausbesitzer als auch Mieter betrifft, erhöhen zu wollen, sei für die CDU völlig unverständlich und werde keinesfalls von den Christdemokraten mitgetragen. Mit 495 Punkten bei der Grundsteuer B liegt Babenhausen bereits im oberen Drittel der Landkreis-Kommunen. „Zusätzlich belastet die Haus- und Grundstücksbesitzer die anfallende Straßenbeitragssatzung.“ Die CDU-Fraktion wolle die Bürger nicht weiter belangen, vielmehr werde sie konsequent an ihrem eingeschlagenen Weg einer sparsamen und soliden Haushaltsführung festhalten und erwartet hierbei die Unterstützung des Magistrats und der städtischen Verwaltung. „Mit Weitblick und Augenmaß wollen wir weiterhin die Stadt- und Verkehrsentwicklung gestalten und selbstverständlich auch das soziale Gleichgewicht im Blick behalten.“ Insbesondere die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen sei hierbei besonders zu würdigen. Vor diesem Hintergrund werden die Vereine im kommenden Jahr wieder mit einem Betrag in Höhe von 30.000 Euro unterstützt. Die bisherigen Vereinsförderrichtlinien werden im Vorfeld überarbeitet und neu beschlossen.
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Gute Nachrichten für den Schulsport in Babenhausen: Der Landkreis gibt grünes Licht für den Bau und den Betrieb eines Schulsportzentrums an der Joachim-Schumann-Schule. Dass es lange gedauert habe, bis Bewegung in Sache gekommen sei, schreibt Fraktionsvorsitzender Stephan Sawallich für die CDU: „Seit 2015 fordern wir den Bürgermeister auf, sich endlich intensiv für den Bau des schon sehr lange geplanten Schulsportzentrums an der Joachim-Schumann-Schule einzusetzen.“ Mit großer Mehrheit war schließlich im März 2018 die Stadtverordnetenversammlung einem CDU-Antrag gefolgt. Dieser sieht vor, mit dem Kreisausschuss des Landkreises eine schriftliche Vereinbarung zu erarbeiten, dass die Stadt die erforderlichen Grundstücke kauft und der Kreis die Kosten für den Bau und den Betrieb dieses Sportzentrums übernimmt (Kampfbahn Typ C – siehe Infokasten). „Diese Vereinbarung wurde nun geschlossen. Jetzt ist der Bürgermeister am Zuge, “ schreibt die CDU. Gemäß dem Stadtverordnetenbeschluss soll der Verwaltungschef bis zum 31. Oktober 2018 den Stadtverordneten zur Beschlussfassung eine Änderung des Flächennutzungsplans und einen erforderlichen Bebauungsplan vorlegen. „Den Erwerb der erforderlichen Grundstücke Flur 3 Nr.´n 258, 259 und 260 hat er mehrfach als „Formsache“ dargestellt.“ Am Geld soll es hierfür ausnahmsweise nicht liegen. Im Investitionsplan 2018 stehen für den Kauf der Grundstücke 340.000 Euro zur Verfügung. „Wir erwarten von unserem Bürgermeister, dass möglichst noch in diesem Jahr Kauf und Beschlüsse umgesetzt werden, damit mit den Planungen und dem Bau in 2019 begonnen werden kann,“ heißt es abschließend in der Stellungnahme der Christdemokraten.  

Schulsportplatzbau – Leichtathletikanlage (Kampfbahn) Typ C

  • 4 Kreisbogenbahnen (400 m)
  • 4 – 5 oder 6 Einzelbahnen für die geraden Sprint- und Hürdenstrecken
  • 1 Großspielfeld 68 m x 105 m (73 m x 109 m mit Sicherheitszonen im Rundbahninnenraum)
  • 1 Hochsprunganlage im südlichen Segment, Anlaufrichtung nach Norden (transportable Sprungkissen)
  • 1 Stabhochsprunganlage im nördlichen Segment, Anlaufrichtung nach Osten der Leichtathletikanlage
  • 1 kombinierte Dreifach-Anlage für Weit- und Dreisprung im nördlichen Segment, Anlauf nach Westen
  • 1 kombinierte Diskus- und Hammerwurfanlage im südlichen Segment, Wurfrichtung nach Norden
  • 1 Speerwurfanlage im südlichen Segment, Wurfrichtung nach Norden
  • 1 Kugelstoßtrainingsanlage
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Veranstaltungen

2. Babenhäuser Matinée

Impressionen von unserer heutigen Matinée in der Babenhäuser Kaserne!                                                                                                                              [metaslider id=571]
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Neujahrsempfang 2016

Auf unserem diesjährigen Neujahrsempfang begrüßten wir den obersten Flüchtlingsbeauftragten in Hessen, Axel Wintermeyer MdL.   Zum Presse-Echo der Babenhäuser Zeitung (Online-Ausgabe) Zum Presse-Echo der Offenbach Post (Online-Ausgabe)   [metaslider id=380]      

Die Babenhäuser Zeitung (Online-Ausgabe) schrieb dazu:

 

Babenhäuser Zeitung (Online-Ausgabe) Titel: CDU-Stadtverband Babenhausen: Neujahrsempfang mit Axel Wintermeyer Veröffentlicht am: 22.02.2016

  „Bei diesem Neujahrsempfang ist alles etwas anders“ – mit diesen Worten begrüßte die Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, Heidrun Koch-Vollbracht, die zahlreichen Gäste im kleinen Saal der Stadthalle.

„Alles etwas anders“ - Mit einer kleinen Dia-Show, in welcher die CDU-Bewerber für die Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurden, startete dann der erste Teil des Neujahrsempfanges. Die junge Union konnte ihre Kontakte nutzen und mit Micha Krapp, Benjamin Wottrich und Carsten Steffen, drei junge Musiker gewinnen, die mit rockigen Tönen den Neujahrsempfang musikalisch gestalteten.

Einen hochkarätigen Gast konnte die CDU für diesen Neujahrsempfang gewinnen. Mit Axel Wintermeyer, dem Chef der Staatskanzlei und gleichzeitig oberster Flüchtlingsbeauftragter in Hessen, war ein ausgewiesener Fachmann zu Gast. Auch wenn die Vorstellung als „der Peter Altmaier von Hessen“ für einiges schmunzeln sorgte, denn Wintermeyer darf als sehr sportlich bezeichnet werden und erinnert äußerlich so rein garnicht an den Bundespolitker. Beide eint allerdings die Tätigkeit als oberster Flüchtlingsbeauftragter von Bund bzw. Land.

Da in diesem Jahr alles etwas anders ist, hielt Wintermeyer beim Neujahrsempfang keine Rede, sondern wurde von CDU-Spitzenkandidat Günther Eckert interviewt. Günther Eckerts Fragen reichten von der anstehenden Kommunalwahl über landespolitische Themen bis hin zum Hauptthema, der Flüchtlingspolitik. Es ergab sich eine kurzweilige und entspannte Fragerunde. Wintermeyer, der selbst als Stadtverordneter in Hofheim aktiv ist, kennt die aktuellen Probleme und Nöte in den Kommunen. Im Hinblick auf die Kommunalwahl könne er die Sorge der Babenhäuser CDU verstehen, dass die Flüchtlingsthematik den Wahlkampf überlargern könne. Vornehmlich sollten bei einer kommunalen Wahl aber die kommunalen Themen, wie der Schuldenstand einer Stadt, die Grundsteuer, der Straßenbau oder die Kita-Plätze im Vordergrund stehen.

Bei den Fragen zur Flüchtlingspolitik sprach Günther Eckert auch die Hessische Erstaufnahme Einrichtung (HEAE) in der Babenhäuser Kaserne an. Im Hinblick auf ein subjektives Bedrohungsgefühl einiger Bürger fragte Eckert gezielt: „Braucht man da mehr Polizei?“. Wintermeyer informierte, dass sich in der Babenhäuser Kaserne zur Zeit 813 Flüchtlinge befinden, darunter 264 Kinder. Dies spreche im Gegensatz zu anderen HEAE´s für eher familiäre Strukturen. Hier sei nicht soviel Auseinandersetzungspotentzial vorhanden wie bei Einrichtungen mit anderen Strukturen. Wintermeyer ergänzte allerdings „Aber wenn die Sicherheit gefährdet ist, werden wir eingreifen.“

Günther Eckert schilderte, dass bereits vor der HEAE rund 120 Flüchtlinge in Babenhausen aufgenommen wurden und fragte: „Wie geht es weiter?“ Wintermeyer stellte das Zuteilungsverfahren und deren Zuständigkeiten vor. Verantwortlich zeich- ne hier der Landkreis, der die ihm zugewiesenen Flüchtlinge auf die einzelnen Kommunen verteilt. Nach rund einer Stunde hatte Axel Wintermeyer die Fragen von Günther Eckert beantwortet und die Gäste konnten sich dank der zahlreichen Informationen -aus erster Hand- einen guten Überblick der angesprochenen Themen verschaffen.     hz

Link zum Artikel: http://www.babenhaeuser-zeitung.de/homepage/politik-parteien/neujahrsempfang-axel-wintermeyer-id21441.html

   

Die Offenbach Post (Online-Ausgabe) schrieb dazu:

 

op-online.de Titel: Axel Wintermeyer beim CDU-Empfang, Interview statt langer Rede Veröffentlicht am: 17.02.2016

  Babenhausen - Mit Axel Wintermeyer, Chef der Staatskanzlei und Flüchtlingsbeauftragter in Hessen, hatte die Babenhäuser CDU einen hochkarätigen Gast beim Neujahrsempfang im kleinen Saal der Stadthalle. Von Petra Grimm Die Ortsverbandsvorsitzende Heidrun Koch-Vollbracht begrüßte ihn als den „Peter Altmaier von Hessen“ und überraschte die rund 60 Besucher damit, dass Wintermeyer keine Rede halten werde. „Bei diesem Empfang ist alles anders“, sagte sie und bat den Landtagsabgeordneten nach vorne an einen Stehtisch, wo der CDU-Spitzenkandidat Günther Eckert aus Langstadt mit ihm ein Interview führte. Zuvor hatten die drei jungen Musiker Micha Krapp, Benjamin Wottrich und Carsten Steffen für rockige Klänge gesorgt. Eine offene Diskussionsrunde war nicht geplant. Eckert sprach gezielt Themen an, die von der anstehenden Kommunalwahl über die Landespolitik bis zur Flüchtlingsproblematik reichten. Informativ und kurzweilig war das über eine Stunde dauernde Frage-Antwort-Spiel, das weitgehend ohne Wahlkampfgetöse auskam. Dass besonders die Flüchtlingsthematik die Anliegen vor Ort, um die es bei einer Kommunalwahl gehe, überlagern könnte, ist eine Sorge der Babenhäuser CDU. „Wir müssen den Menschen klar machen, dass am 6. März nicht über die Weltpolitik abgestimmt wird, sondern um den Schuldenstand einer Stadt, die Grundsteuer, Kitaplätze oder Straßenbau“, sagte Wintermeyer, der selbst noch in der Kommunalpolitik, als Stadtverordneter in Hofheim, aktiv ist. Wichtig für das Land seien „kalkulierbare und dauerhafte Ergebnisse in den Kommunen, dass ordentlich regiert werden kann“. Bei zu vielen Wählergruppen in einem Stadtparlament könne es Probleme geben und beim Regieren in Koalitionen sei wichtig, dass die Partner sich politisch nie zu sehr annähern, so dass keine Unterschiede mehr sichtbar seien. Eckert sprach auch das subjektive Bedrohungsgefühl einiger Babenhäuser an und fragte nach den Erfahrungen rund um Erstaufnahmeeinrichtungen von Flüchtlingen: „Braucht man da mehr Polizei?“ Wintermeyer sieht in Babenhausen aktuell keinen Handlungsbedarf: „In der Kaserne sind derzeit 813 Flüchtlinge untergebracht, darunter 264 Kinder. Das sind offensichtlich eher familiäre Strukturen, die nicht so viel Auseinandersetzungspotenzial bergen, wie andere Strukturen. Aber wenn die Sicherheit gefährdet ist, werden wir eingreifen.“ Schon vor der EA-Einrichtung in der Kaserne habe man 120 Flüchtlinge in Babenhausen aufgenommen, so Eckert. Im ersten Quartal kämen außerhalb der Kaserne keine zusätzlich hinzu. „Aber wie geht es weiter? Wer entscheidet darüber, ob die Stadt neben den Flüchtlingen in der Kaserne weitere zugewiesen bekommt?“ Über die Verteilung auf die einzelnen Kommunen entscheide der Landkreis, sagte Wintermeyer, der die Bürger dazu aufrief, neben allen Problemen auch wieder zu sehen, dass wir in Deutschland in Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand leben.

Link zum Artikel: http://www.op-online.de/region/babenhausen/interview-statt-langer-rede-axel-wintermeyer-beim-cdu-empfang-6131931.html

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