Presse und Aktuelles

Auch in diesem Jahr hat Manfred Pentz unser tolles Altstadtfest in vollen Zügen genossen. Das Territorialmuseum wurde am Freitag durch den hessischen Minister für Wissenschaft und Kunst, Boris Rhein, zum Museum des Monats ausgezeichnet. Diese Auszeichnung und eine extra Führung durch unser außergewöhnliches Museum ließ sich Manfred Pentz nicht entgehen. Frisch aus der Druckerpresse und gleich aufgehängt – am 28. Oktober CDU wählen!        
mehr »
„2016, zur letzten Kommunalwahl sind wir angetreten mit der festen Absicht, den Wandel zu gestalten“, schreiben Günther Eckert und Stephan Sawallich für die CDU. Zwei zentrale Ziele hatten sich die Christdemokraten dabei auf die Fahne geschrieben: Den städtischen Haushalt zu sanieren und die Stadtentwicklung auf die Anforderungen der Zukunft vorzubereiten. „Nachdem wir den Haushalt erfolgreich saniert haben, widmen wir uns nun der Stadtentwicklung. Wir haben beantragt, dass der Flächennutzungsplan aus dem Jahr 2000 überarbeitet und neu aufgestellt wird.“ Die aktuell vierundzwanzigste Änderung des Flächennutzungsplans zeige auf, dass ein regelrechter Flickenteppich entstanden sei. Wohn- und Gewerbegebiete seien in der Vergangenheit oft nicht sinnvoll aufeinander abgestimmt worden. „Der Boom an neuen Baugebieten hat die Wirtschaftskraft nur unerheblich erhöht und von sinnvollen Gewerbegebieten oder Gewerbegürteln sind wir noch weit entfernt“.   Stichworte wie „Flächensparen“ und „Innenentwicklung“ haben insbesondere vor dem Hintergrund der Kasernenentwicklung mit hochwertigem Wohnen und Arbeiten eine besondere Bedeutung in der Zukunft. Das gelte für die Kernstadt und ihre Stadtteile gleichermaßen und es gelte vor allem vor dem Hintergrund des demographischen Wandels. Im Flächennutzungsplan werden für die Gesamtstadt und ihre Stadtteile die wichtigsten Nutzungsflächen festgelegt: Wohngebiete, Mischgebiete, Gewerbegebiete, Gemeinschaftsflächen (Kitas, Schulen), Flächen für Ver- und Entsorgungsanlagen, Grünflächen und Verkehrsflächen. Insbesondere die künftigen Verkehrsflächen benötigen nach Ansicht Eckerts und Sawallichs ein neues Verkehrswegekonzept: „Hier geht es um Entlastung der bestehenden Straßen, wie vor allem der B26 und der „großen Unterführung“, und es geht um die Anbindung neuer Bau- und Gewerbegebiete.“  Spannend bleibt es nach den Worten Eckerts und Sawallich in den nächsten beiden Jahren. „Denn das ist die Zeitdauer, die wir brauchen werden, um gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt den neuen Flächennutzungsplan als Wegweiser für die Zukunft aufzustellen.“
mehr »
„Nachdem unser Bürgermeister mit dem geplanten Baugebiet auf dem Gelände der Gärtnerei Grünewald ordentlich Schiffbruch erlitten hat, deutet sich nun ein weiteres, nicht durchdachtes Bauprojekt an“, schreibt die CDU in einer Stellungnahme. Bereits am 21. 10. 1993 hatten die Stadtverordneten den Aufstellungsbeschluss für das Baugebiet Boßwenhain im Norden der Stadt gefasst. Ein rechtskräftiger Bebauungsplan allerdings liegt hierfür bis heute nicht vor. „Aus nicht nachvollziehbaren Gründen hat unser Bürgermeister sehr überraschend einer schnellen Umsetzung des Bebauungsplans Boßwenhain nun höchste und erste Priorität gegeben.“ Ohne die Stadtverordneten von seinen Absichten zu informieren, habe er bereits auf das Vorkaufsrecht der Stadt verzichtet und damit einem noch unbekannten Investor schon jetzt die Möglichkeit gegeben, erste Grundstücke zu erwerben. In einem Antwortschreiben an die Freien Wähler schreibe der Bürgermeister: „Eine Wohngebietsentwicklung und damit einhergehend eine Ortsrandarrondierung und Ortseingangsgestaltung sowie die Konversion einer Gewerbefläche entsprechen stadtplanerisch der am höchsten anzusetzenden Priorität“. Die Fraktion der CDU hat sich ausführlich mit diesem Thema beschäftigt und die folgende Stellungnahme an den Bürgermeister abgegeben: „Wir sind nicht Ihrer Meinung, dass der Wohngebietsentwicklung "Boßwenhain" die am höchsten anzusetzende Priorität zuzuordnen ist. Begründung: Die höchste anzusetzende Priorität hat die Entwicklung des Kasernengeländes. Weitere Prioritäten sehen wir in der Umsetzung bereits verabschiedeter  Stadtverordnetenbeschlüsse. Bevor eine weitere Wohngebietsentwicklung in der geplanten Größenordnung geplant wird, sollten im Vorfeld alle Fragen der Infrastruktur, wie ein  Verkehrskonzept, Straßenbau, Kitas, etc. geklärt und deren Finanzierung  gesichert sein. Außerdem müssen alle möglichen Folgekosten bekannt und  bewertet werden. Weiterhin sehen wir eine Wohnbebauung auf dem Gelände aufgrund der dort verlaufenden Höchstspannungsstromleitungen aus Gesundheitsgründen sehr  kritisch. Nicht umsonst wurde in der bereits beschlossenen, dritten  Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen ein Abstand von mindestens 400 m zu einer solchen planungsrechtlich gesicherten Trasse festgelegt. Diesen  Beschluss durch einen eilig aufzustellenden Bebauungsplan zu umgehen, halten wir für fahrlässig. Ein geplantes Einzelhandelsgeschäft auf dem Gelände widerspricht der getroffenen Vereinbarung im Kooperationsvertrag zur Kasernenentwicklung. Last but not least sehen wir auch eine Vernichtung weiterer landwirtschaftlicher Flächen in unserem Stadtgebiet sehr kritisch.“ Ergänzend fügt die CDU an: „Ferner weisen wir noch darauf hin, dass im aktuellen Flächennutzungsplan mit Bodenbelastungen auf Teilflächen im Gebiet Boßwenhain zu rechnen ist. Bevor im Bauamt mit der Aufstellung eines Bebauungsplans die immer wieder vom Bürgermeister beklagten Kapazitätsengpässe noch weiter strapaziert werden, erwarten wir Antworten auf die von uns vorgetragenen Punkte.“
mehr »

Veranstaltungen

2. Babenhäuser Matinée

Impressionen von unserer heutigen Matinée in der Babenhäuser Kaserne!                                                                                                                              [metaslider id=571]
mehr »

Neujahrsempfang 2016

Auf unserem diesjährigen Neujahrsempfang begrüßten wir den obersten Flüchtlingsbeauftragten in Hessen, Axel Wintermeyer MdL.   Zum Presse-Echo der Babenhäuser Zeitung (Online-Ausgabe) Zum Presse-Echo der Offenbach Post (Online-Ausgabe)   [metaslider id=380]      

Die Babenhäuser Zeitung (Online-Ausgabe) schrieb dazu:

 

Babenhäuser Zeitung (Online-Ausgabe) Titel: CDU-Stadtverband Babenhausen: Neujahrsempfang mit Axel Wintermeyer Veröffentlicht am: 22.02.2016

  „Bei diesem Neujahrsempfang ist alles etwas anders“ – mit diesen Worten begrüßte die Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, Heidrun Koch-Vollbracht, die zahlreichen Gäste im kleinen Saal der Stadthalle.

„Alles etwas anders“ - Mit einer kleinen Dia-Show, in welcher die CDU-Bewerber für die Stadtverordnetenversammlung vorgestellt wurden, startete dann der erste Teil des Neujahrsempfanges. Die junge Union konnte ihre Kontakte nutzen und mit Micha Krapp, Benjamin Wottrich und Carsten Steffen, drei junge Musiker gewinnen, die mit rockigen Tönen den Neujahrsempfang musikalisch gestalteten.

Einen hochkarätigen Gast konnte die CDU für diesen Neujahrsempfang gewinnen. Mit Axel Wintermeyer, dem Chef der Staatskanzlei und gleichzeitig oberster Flüchtlingsbeauftragter in Hessen, war ein ausgewiesener Fachmann zu Gast. Auch wenn die Vorstellung als „der Peter Altmaier von Hessen“ für einiges schmunzeln sorgte, denn Wintermeyer darf als sehr sportlich bezeichnet werden und erinnert äußerlich so rein garnicht an den Bundespolitker. Beide eint allerdings die Tätigkeit als oberster Flüchtlingsbeauftragter von Bund bzw. Land.

Da in diesem Jahr alles etwas anders ist, hielt Wintermeyer beim Neujahrsempfang keine Rede, sondern wurde von CDU-Spitzenkandidat Günther Eckert interviewt. Günther Eckerts Fragen reichten von der anstehenden Kommunalwahl über landespolitische Themen bis hin zum Hauptthema, der Flüchtlingspolitik. Es ergab sich eine kurzweilige und entspannte Fragerunde. Wintermeyer, der selbst als Stadtverordneter in Hofheim aktiv ist, kennt die aktuellen Probleme und Nöte in den Kommunen. Im Hinblick auf die Kommunalwahl könne er die Sorge der Babenhäuser CDU verstehen, dass die Flüchtlingsthematik den Wahlkampf überlargern könne. Vornehmlich sollten bei einer kommunalen Wahl aber die kommunalen Themen, wie der Schuldenstand einer Stadt, die Grundsteuer, der Straßenbau oder die Kita-Plätze im Vordergrund stehen.

Bei den Fragen zur Flüchtlingspolitik sprach Günther Eckert auch die Hessische Erstaufnahme Einrichtung (HEAE) in der Babenhäuser Kaserne an. Im Hinblick auf ein subjektives Bedrohungsgefühl einiger Bürger fragte Eckert gezielt: „Braucht man da mehr Polizei?“. Wintermeyer informierte, dass sich in der Babenhäuser Kaserne zur Zeit 813 Flüchtlinge befinden, darunter 264 Kinder. Dies spreche im Gegensatz zu anderen HEAE´s für eher familiäre Strukturen. Hier sei nicht soviel Auseinandersetzungspotentzial vorhanden wie bei Einrichtungen mit anderen Strukturen. Wintermeyer ergänzte allerdings „Aber wenn die Sicherheit gefährdet ist, werden wir eingreifen.“

Günther Eckert schilderte, dass bereits vor der HEAE rund 120 Flüchtlinge in Babenhausen aufgenommen wurden und fragte: „Wie geht es weiter?“ Wintermeyer stellte das Zuteilungsverfahren und deren Zuständigkeiten vor. Verantwortlich zeich- ne hier der Landkreis, der die ihm zugewiesenen Flüchtlinge auf die einzelnen Kommunen verteilt. Nach rund einer Stunde hatte Axel Wintermeyer die Fragen von Günther Eckert beantwortet und die Gäste konnten sich dank der zahlreichen Informationen -aus erster Hand- einen guten Überblick der angesprochenen Themen verschaffen.     hz

Link zum Artikel: http://www.babenhaeuser-zeitung.de/homepage/politik-parteien/neujahrsempfang-axel-wintermeyer-id21441.html

   

Die Offenbach Post (Online-Ausgabe) schrieb dazu:

 

op-online.de Titel: Axel Wintermeyer beim CDU-Empfang, Interview statt langer Rede Veröffentlicht am: 17.02.2016

  Babenhausen - Mit Axel Wintermeyer, Chef der Staatskanzlei und Flüchtlingsbeauftragter in Hessen, hatte die Babenhäuser CDU einen hochkarätigen Gast beim Neujahrsempfang im kleinen Saal der Stadthalle. Von Petra Grimm Die Ortsverbandsvorsitzende Heidrun Koch-Vollbracht begrüßte ihn als den „Peter Altmaier von Hessen“ und überraschte die rund 60 Besucher damit, dass Wintermeyer keine Rede halten werde. „Bei diesem Empfang ist alles anders“, sagte sie und bat den Landtagsabgeordneten nach vorne an einen Stehtisch, wo der CDU-Spitzenkandidat Günther Eckert aus Langstadt mit ihm ein Interview führte. Zuvor hatten die drei jungen Musiker Micha Krapp, Benjamin Wottrich und Carsten Steffen für rockige Klänge gesorgt. Eine offene Diskussionsrunde war nicht geplant. Eckert sprach gezielt Themen an, die von der anstehenden Kommunalwahl über die Landespolitik bis zur Flüchtlingsproblematik reichten. Informativ und kurzweilig war das über eine Stunde dauernde Frage-Antwort-Spiel, das weitgehend ohne Wahlkampfgetöse auskam. Dass besonders die Flüchtlingsthematik die Anliegen vor Ort, um die es bei einer Kommunalwahl gehe, überlagern könnte, ist eine Sorge der Babenhäuser CDU. „Wir müssen den Menschen klar machen, dass am 6. März nicht über die Weltpolitik abgestimmt wird, sondern um den Schuldenstand einer Stadt, die Grundsteuer, Kitaplätze oder Straßenbau“, sagte Wintermeyer, der selbst noch in der Kommunalpolitik, als Stadtverordneter in Hofheim, aktiv ist. Wichtig für das Land seien „kalkulierbare und dauerhafte Ergebnisse in den Kommunen, dass ordentlich regiert werden kann“. Bei zu vielen Wählergruppen in einem Stadtparlament könne es Probleme geben und beim Regieren in Koalitionen sei wichtig, dass die Partner sich politisch nie zu sehr annähern, so dass keine Unterschiede mehr sichtbar seien. Eckert sprach auch das subjektive Bedrohungsgefühl einiger Babenhäuser an und fragte nach den Erfahrungen rund um Erstaufnahmeeinrichtungen von Flüchtlingen: „Braucht man da mehr Polizei?“ Wintermeyer sieht in Babenhausen aktuell keinen Handlungsbedarf: „In der Kaserne sind derzeit 813 Flüchtlinge untergebracht, darunter 264 Kinder. Das sind offensichtlich eher familiäre Strukturen, die nicht so viel Auseinandersetzungspotenzial bergen, wie andere Strukturen. Aber wenn die Sicherheit gefährdet ist, werden wir eingreifen.“ Schon vor der EA-Einrichtung in der Kaserne habe man 120 Flüchtlinge in Babenhausen aufgenommen, so Eckert. Im ersten Quartal kämen außerhalb der Kaserne keine zusätzlich hinzu. „Aber wie geht es weiter? Wer entscheidet darüber, ob die Stadt neben den Flüchtlingen in der Kaserne weitere zugewiesen bekommt?“ Über die Verteilung auf die einzelnen Kommunen entscheide der Landkreis, sagte Wintermeyer, der die Bürger dazu aufrief, neben allen Problemen auch wieder zu sehen, dass wir in Deutschland in Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand leben.

Link zum Artikel: http://www.op-online.de/region/babenhausen/interview-statt-langer-rede-axel-wintermeyer-beim-cdu-empfang-6131931.html

mehr »