Presse und Aktuelles

Am vergangenen Samstag (10.) kam die CDU-Fraktion zur Klausur-Tagung in den Räumen von Middedrin e.V. in Harreshausen zusammen. Neben einer letzten Abstimmung zu den aktuellen Haushaltsberatungen für das kommende Jahr stand eine Zwischenbilanz der ersten Halbzeit der laufenden Legislaturperiode seit 2016 auf der Tagesordnung. Die Fraktion stellte fest, dass gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Vieles erreicht wurde: Der Haushalt und die Finanzen der Stadt wurden auf solide Beine gestellt und ein erheblicher Teil der Schuldenlast konnte abgebaut werden. Das wichtigste Projekt der Stadtentwicklung, die Überführung des ehemaligen Kasernenareals in einen neuen Stadtteil „Kaisergärten“ ist auf einem guten Weg. Bei der geplanten Bebauung des Grünewald-Geländes, einem weiteren wichtigen Bereich der Stadtentwicklung, hat die CDU gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürger, Flagge gezeigt und allzu wuchtige Gebäudedimensionen verhindert. „Die Kitas unserer Stadt sind gut ausgerüstet, auch bei uns wurde die Beitragsfreiheit der drei- bis sechsjährigen Kinder eingeführt“, resümiert Monika Heinlein als Vorsitzende des Sozialausschusses. Der Blick nach vorne auf die zweite Hälfte der verbleibenden Zeit zeige viele wichtige Aufgaben, die die Parlamentarier gemeinsam mit den Bürgern und anderen Fraktionen lösen wollen. Insbesondere die Überarbeitung des Flächennutzungsplans und eines Verkehrsentwicklungskonzepts werde viel Arbeit von den ehrenamtlich arbeiteten Kommunalpolitikern abverlangen. „Die Fraktion sieht sich gut gerüstet, diese Aufgaben mit Weitsicht und Erfolgswillen anzugehen“, sagt Stephan Sawallich, Fraktionsvorsitzender, am Rande der Klausur. Eine spannende Frage stellte sich zum Ende der Beratungen: Wen schickt die CDU ins Rennen zur Bürgermeisterwahl 2020? Welche Voraussetzungen muss eine Kandidatin, ein Kandidat, mitbringen, um unsere Stadt mit Erfahrung und Begeisterung auf die Aufgaben der Zukunft vorzubereiten? Die Fraktion war sich einig. Spätestens zur gleichen Zeit im kommenden Jahr sollten ihn die Babenhäuser kennen lernen.

Vereinszuschüsse werden wieder ausgezahlt

„Nach einer langen Durststrecke mit schlechten Haushaltsmeldungen aus dem Rathaus können die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nun endlich aufatmen“. Seit 2016 schreibt Babenhausen wieder schwarze Zahlen und auch der vorliegende Haushaltsentwurf für das kommende Jahr zeigt ein - wenn auch nur leichtes - Plus. „Also insgesamt gute Nachrichten für die abschließenden Beratungen im Finanzausschuss“, fasst die CDU-Fraktion zusammen. Umso unverständlicher erscheint der CDU daher der jüngste Antrag der Grünen. „Die Fraktion der Grünen hat für uns sehr überraschend einen Antrag zu einer weiteren Erhöhung der Grundsteuer B gestellt und hierfür Unterstützung von den Ausschussmitgliedern der SPD erhalten.“ Ohne Not diese Steuer, die sowohl Hausbesitzer als auch Mieter betrifft, erhöhen zu wollen, sei für die CDU völlig unverständlich und werde keinesfalls von den Christdemokraten mitgetragen. Mit 495 Punkten bei der Grundsteuer B liegt Babenhausen bereits im oberen Drittel der Landkreis-Kommunen. „Zusätzlich belastet die Haus- und Grundstücksbesitzer die anfallende Straßenbeitragssatzung.“ Die CDU-Fraktion wolle die Bürger nicht weiter belangen, vielmehr werde sie konsequent an ihrem eingeschlagenen Weg einer sparsamen und soliden Haushaltsführung festhalten und erwartet hierbei die Unterstützung des Magistrats und der städtischen Verwaltung. „Mit Weitblick und Augenmaß wollen wir weiterhin die Stadt- und Verkehrsentwicklung gestalten und selbstverständlich auch das soziale Gleichgewicht im Blick behalten.“ Insbesondere die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen sei hierbei besonders zu würdigen. Vor diesem Hintergrund werden die Vereine im kommenden Jahr wieder mit einem Betrag in Höhe von 30.000 Euro unterstützt. Die bisherigen Vereinsförderrichtlinien werden im Vorfeld überarbeitet und neu beschlossen.
Gute Nachrichten für den Schulsport in Babenhausen: Der Landkreis gibt grünes Licht für den Bau und den Betrieb eines Schulsportzentrums an der Joachim-Schumann-Schule. Dass es lange gedauert habe, bis Bewegung in Sache gekommen sei, schreibt Fraktionsvorsitzender Stephan Sawallich für die CDU: „Seit 2015 fordern wir den Bürgermeister auf, sich endlich intensiv für den Bau des schon sehr lange geplanten Schulsportzentrums an der Joachim-Schumann-Schule einzusetzen.“ Mit großer Mehrheit war schließlich im März 2018 die Stadtverordnetenversammlung einem CDU-Antrag gefolgt. Dieser sieht vor, mit dem Kreisausschuss des Landkreises eine schriftliche Vereinbarung zu erarbeiten, dass die Stadt die erforderlichen Grundstücke kauft und der Kreis die Kosten für den Bau und den Betrieb dieses Sportzentrums übernimmt (Kampfbahn Typ C – siehe Infokasten). „Diese Vereinbarung wurde nun geschlossen. Jetzt ist der Bürgermeister am Zuge, “ schreibt die CDU. Gemäß dem Stadtverordnetenbeschluss soll der Verwaltungschef bis zum 31. Oktober 2018 den Stadtverordneten zur Beschlussfassung eine Änderung des Flächennutzungsplans und einen erforderlichen Bebauungsplan vorlegen. „Den Erwerb der erforderlichen Grundstücke Flur 3 Nr.´n 258, 259 und 260 hat er mehrfach als „Formsache“ dargestellt.“ Am Geld soll es hierfür ausnahmsweise nicht liegen. Im Investitionsplan 2018 stehen für den Kauf der Grundstücke 340.000 Euro zur Verfügung. „Wir erwarten von unserem Bürgermeister, dass möglichst noch in diesem Jahr Kauf und Beschlüsse umgesetzt werden, damit mit den Planungen und dem Bau in 2019 begonnen werden kann,“ heißt es abschließend in der Stellungnahme der Christdemokraten.  

Schulsportplatzbau – Leichtathletikanlage (Kampfbahn) Typ C

  • 4 Kreisbogenbahnen (400 m)
  • 4 – 5 oder 6 Einzelbahnen für die geraden Sprint- und Hürdenstrecken
  • 1 Großspielfeld 68 m x 105 m (73 m x 109 m mit Sicherheitszonen im Rundbahninnenraum)
  • 1 Hochsprunganlage im südlichen Segment, Anlaufrichtung nach Norden (transportable Sprungkissen)
  • 1 Stabhochsprunganlage im nördlichen Segment, Anlaufrichtung nach Osten der Leichtathletikanlage
  • 1 kombinierte Dreifach-Anlage für Weit- und Dreisprung im nördlichen Segment, Anlauf nach Westen
  • 1 kombinierte Diskus- und Hammerwurfanlage im südlichen Segment, Wurfrichtung nach Norden
  • 1 Speerwurfanlage im südlichen Segment, Wurfrichtung nach Norden
  • 1 Kugelstoßtrainingsanlage

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