„Umgangston der Bürgermeisterin hat neues Niveau erreicht“

Friedel Sahm soll als Ortsvorsteher von Sickenhofen entscheidende Prinzipien der Ortsbeiratsarbeit grob verletzt haben. Dies wird ihm von Bürgermeisterin Coutandin in ihrer kürzlich veröffentlichten Mitteilung vorgeworfen. „Ich bin überrascht, davon in der Presse lesen zu müssen", sagt Sahm zu den Vorwürfen.

Kern der Auseinandersetzung mit Coutandin sei eigentlich die Magistrats-entscheidung zur Umplanung des Sickenhöfer Bolzplatzes. Sahm hatte sich während der Bauausschusssitzung und anschließend in seiner Pressemitteilung gegen die überraschenden Pläne der Bürgermeisterin und des Magistrats gestellt. Die Mehrheit im Ortsbeirat hatte andere Pläne für die Sickenhöfer Jugendlichen verfolgt und sieht den nun von der Bürgermeisterin eingeschlagenen Weg mit Sorge und Skepsis. Hauptvorwurf des Ortsvorstehers: Es gab bisher weder eine Anhörung noch eine Beteiligung des Ortsbeirats entsprechend der bestehenden Geschäftsordnung für Ortsbeiräte in Babenhausen.

„Die Art und Weise, wie hier mit Gemeindevertretern umgegangen wird, ist außerordentlich schädlich für eine konstruktive Zusammenarbeit von Ortsgremien und Magistrat", gibt Sahm zu bedenken. Wirklich beeindruckt ist er von den Angriffen Coutandins nicht. „Ich sehe den Vorwurf der fehlenden Überparteilichkeit nicht begründet. Mein Protest gegenüber der Magistratsentscheidung ist weder parteipolitisch motiviert noch ist er destruktiv. Destruktiv ist vielmehr die Art und Weise, wie hier die Bürgermeisterin die ‚Schotten dicht' gemacht hat für vernünftige Argumente." Anstatt auf angestoßene Fragestellungen sachlich zu antworten und die Chance zu nutzen, die Magistratsentscheidung vernünftig zu untermauern, doziere die Bürgermeisterin lieber über Befugnisse und Pflichten von Ortsbeiräten. „Sie kann sich sicher sein, dass ich als Ortsvorsteher die Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Stadt Babenhausen kenne." Mit erhobenem Zeigefinger die Überparteilichkeit des Ortsbeirates - auch noch in der Presse - anzumahnen, sei unnötig und helfe in dieser Angelegenheit wirklich nicht weiter. Interessant in diesem Zusammenhang sei der Verweis Coutandins, dass es sich bei Ortsbeiräten einst lediglich um „Zugeständnisse" an die früher selbstständigen Ortschaften gehandelt habe. „Wie haben wir als Ortsbeiräte der Babenhäuser Stadtteile diesen Wink zu verstehen?" stellt Sahm die Frage stellvertretend für alle ehrenamtlichen Ortsvertreter.

„Hier wird ein Keil in den Ortsbeirat und die Bürgerschaft getrieben, der nur dazu führt, dass man sich gegenseitig blockiert", warnt Sahm. Letztendlich müsse es doch darum gehen, dem Ort eine nachhaltige, durchdachte und langfristige Freizeitinfrastruktur zu bieten. Es sei nicht gut für Sickenhofen, dass jetzt so ein schneller Vorstoß in die falsche Richtung unternommen werde, der zudem den „Ortsfrieden" empfindlich störe. „Ich bin weder mit den Plänen einverstanden, die der Magistrat nun verfolgt, noch mit der Art und Weise, wie hier verfahren wurde. Der im Ausschuss angeschlagene Ton und die nun in der Presse erschienenen Äußerungen der Bürgermeisterin zeigen: Der öffentliche Umgangston, den die Bürgermeisterin gegenüber den gewählten Ortsvertretern der Oppositionsparteien anschlägt, hat ein neues Niveau erreicht." Sahm verweist auf die anderen Orte, in denen mehrheitlich CDU-Leute im Ortsbeirat sitzen. So habe Coutandin beispielsweise im vergangenen Jahr beim Seniorennachmittag in Hergershausen mit Äußerungen über störende Parteipolitik für Unmut gesorgt, nachdem die CDU-Ortsbeiräte diesen Nachmittag maßgeblich mit gestaltet hatten.

Sahm abschließend: „Damit erreicht sie es nicht mal im Ansatz, ihren vollmundig versprochenen Ausgleich unter den Politikern in Babenhausen zu schaffen. Sie geht weder auf die Fraktionen und Ortsbeiräte zu, noch versucht sie, zu vermitteln und zu kooperieren. Die viel kritisierten „Babenhäuser Verhältnisse", sie haben sich damit auch unter Coutandin nicht geändert."

17.11.2011