Archiv Presseartikel 2011
01.12.2011
FWB - haben sich vor den „Allianz-Karren" gespannt
Was ist nur in die Freien Wähler geraten? Rundumschläge in der Presse gegen CDU und Grüne und gegen die CDU-Ortsvorsteher im Besonderen. Warum, fragen wir uns, lassen sich die Freien Wähler vor den Allianz-Karren spannen? Wie sieht ihre eigene Strategie für die Stadtentwicklung aus, wie stellen sie sich eine geordnete Haushaltskonsolidierung vor? FWB Fraktionsvorsitzender Bludau ist stolz darauf, dass sich die Allianz auf kein verbindliches Koalitionspapier für die nächsten fünf Jahre festgelegt hat!? Was ist daran gut, wenn man plan- und ziellos Zukunftspolitik betreiben will? Die Realität zeigt leider zu deutlich diesen Missstand.
17.11.2011
„Umgangston der Bürgermeisterin hat neues Niveau erreicht“
Friedel Sahm soll als Ortsvorsteher von Sickenhofen entscheidende Prinzipien der Ortsbeiratsarbeit grob verletzt haben. Dies wird ihm von Bürgermeisterin Coutandin in ihrer kürzlich veröffentlichten Mitteilung vorgeworfen. „Ich bin überrascht, davon in der Presse lesen zu müssen", sagt Sahm zu den Vorwürfen.
02.11.2011
Willkürliche Magistratsentscheidung gefährdet Freizeitangebot für Sickenhöfer Jugend
Um ein neues Freizeitangebot für die Sickenhöfer Jugendlichen sollte es eigentlich gehen bei der jüngsten Sitzung des Bauausschusses im Rathaus. Bereits 2010 hatte die CDU einen Antrag zur Errichtung eines Freizeitgeländes gestellt, jetzt sollte dieser im Ausschuss noch einmal beraten werden. Doch daraus wurde nichts. CDU-Fraktionschef Friedel Sahm kann nur den Kopf schütteln angesichts der für ihn empörenden Vorgehensweise von Bürgermeisterin und Magistrat.
19.10.2011
"MobiTick-Regelung ist nicht nur für sozial schwache Familien eine Zumutung"
Der einstimmige Parlamentsbeschluss der Babenhäuser Stadtverordneten ist ein klares Signal aus der Gesprenzstadt: Mit der umstrittenen neuen Vergabepraxis der an sich kostenlosen Tickets ist der Schuldezernent des Kreises auf dem Holzweg. „Die Vorfinanzierung der Monatsfahrscheine für das laufende Schuljahr hat viele Familien zum Ende des alten Schuljahres arg gebeutelt - zu Ferienbeginn musste manche Familie teilsweise 792 Euro berappen, um die Beförderung dreier schulpflichtiger Kinder sicherzustellen, " weiß CDU-Stadtverordnete Monika Heinlein zu berichten.
12.10.2011
„Paradiesische Baukonditionen nur für Gewerbetreibende"
Schwere Versäumnisse wirft die CDU-Fraktion der Allianz angesichts der gekippten Zuzahlungsverordnung für Wohnbebauung im Gewerbegebiet vor. „Das neue Gewerbegebiet ‚Hinter der Altdörfer Kirche' sollte eigentlich einen wichtigen Beitrag leisten, die Zukunftsentwicklung der Stadt Babenhausen zu verbessern', erinnert Fraktionschef Friedel Sahm.
12.10.2011
Mangelhafter Haushaltsplan erntet Rüge vom Landrat
Die CDU-Fraktion sieht sich in ihrer deutlichen Kritik am Haushaltsplan der Allianz für das Jahr 2011 bestätigt. „Unser Antrag, den von der Verwaltung vorgelegten Haushaltsansatz mit einem Defizit in Höhe von 4,8 Mio. Euro an die Verwaltung zur Überarbeitung zurückzuweisen, wurde durch die Allianz-Parteien abgelehnt. Stattdessen wurde der vorgelegte Plan mit nur geringfügigen Veränderungen durchgeboxt“, hält Günther Eckert für die CDU-Fraktion fest.
24.08.2011
Wildpferde sind willkommen, wenn Südumgehung gesichert ist
Mit Unverständnis reagiert die CDU auf die jüngste Pressemitteilung der SPD (BZ vom 18.08.). „Die Stellungnahme der SPD zu diesem Thema lässt nur einen Schluss zu: Der Verfasser des Artikels war auf der Ausschusssitzung Bau, Umwelt und Verkehr am 3. August nicht anwesend." Denn nur so lasse sich die Aussage erklären, dass Dr. Christoph Goebel vom Bundesforst in der Sitzung behauptet habe, die geplante Trassenführung der Südumgehung würde die Wildpferde nicht stören und somit seien keine nachteiligen Auswirkungen auf den Bau der Straße zu erwarten.
17.08.2011
Bludaus Anwesenheit bei Bauausschusssitzung rechtlich fragwürdig
Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Oliver Bludau, hat möglicherweise gegen die Hessische Gemeindeordnung (HGO) verstoßen. Für die CDU-Fraktion jedenfalls ist die Sachlage eindeutig. Sie fordert eine Überprüfung. Mit Erstaunen habe man im Rahmen der Ausschuss-Sitzung Stadtentwicklung, Bau, Umwelt und Verkehr am 3. 8. festgestellt, dass der Stadtverordnete Oliver Bludau auf der Zuschauertribüne die Sitzung „sehr aufmerksam“ verfolgt habe.
10.08.2011
Bau der Südumgehung muss Priorität haben !
Die CDU begrüßt die geplante Ansiedlung von Wildpferden im FFH-Gebiet (Flora-Fauna-Habitat) südöstlich von Babenhausen. Ein grundsätzliches Dafürhalten hatte sie bereits in der BZ-Pressemitteilung vom 3. Februar 2011 betont. Im Rahmen der Ausschusssitzung Bau, Umwelt und Verkehr wurden nun weitere Details zur möglichen Wildpferdeansiedlung bekannt.
03.08.2011
Haushaltssperre der Allianz nicht mehr als eine "Nullnummer"
Großes Unbehagen bereitet die Finanzpolitik der Allianz den Babenhäuser Christdemokraten. Nach den Freien Wählern flüchte sich nun auch die SPD in Erklärungsversuche, warum die Allianz in den nächsten Jahren den Schuldenstand der Stadt auf 17 Millionen erhöhen will. Man gebe sich in den Reihen von SPD, FWB und FDP regelrecht einen Freibrief fürs Schuldenmachen.
29.06.2011
17 Millionen Schulden bis 2014
So sieht es der Haushaltsplan der Stadt Babenhausen vor, den das Parlament mit den Stimmen der Allianz und den Bürgern verabschiedet hat. 6,7 Mio. Rücklagen und ein Schuldenstand von ca. 4,0 Mio. Ende 2010, das war die Bilanz der Kooperation von CDU und den Grünen. Eine solide Basis auf der die neue Mehrheit hätte aufbauen können.
16.06.2011
„Allianz will offenbar nur bei Sickenhofen sparen"
Mit harter Kritik beurteilt Friedel Sahm, Fraktionschef der CDU, die jüngsten Haushaltsberatungen. „Hier wurde der Rotstift in einer Art und Weise angesetzt, die nicht nachvollzogen werden kann - und jede Menge Deutungsspielraum zulässt", fasst Sahm mit knappen Worten das Ergebnis der öffentlichen Finanzausschusssitzung zusammen.
08.06.2011
Was, wenn die Westumgehung scheitert?
Für den Fall, dass die geplante, heftig umstrittene Westumgehung am Ende nicht gebaut wird, muss es einen „Plan B“ geben. Für den Erhalt der Möglichkeit, letztlich doch eine Ostumgehung zu realisieren, spricht sich die CDU aus. Anders sehen es die Vertreter aus SPD, FWB und FDP, die nun die Möglichkeit einer Ostumgehung – und damit die Chance auf einen vernünftigen Plan B - gekippt haben.
04.05.2011
Kurs der Allianz beim Thema Kita Ludwigstraße nicht hinnehmbar
Der Neubau der Kindertagesstätte Kunterbunt am neuen Standort Heinrich-Heine-Straße ist in Gefahr. Die CDU ist überrascht und verärgert über das jetzige Vorgehen der neuen Babenhäuser Allianz aus SPD, FWB und FDP. „Ohne Vorhandensein neuer, berechtigter Fakten wollen die Allianz-Parteien den bereits gefassten Beschluss zum Neubau rückgängig machen", kritisiert CDU-Fraktionschef Friedel Sahm den jetzt offenbarten Kurs der Allianz.
27.04.2011
Kasernenkonversion: Abwicklung nun in „Geheimzirkel"?
Die CDU sieht eine weitere positive Entwicklung des Kasernenareals in Gefahr. Grund dafür ist die einschneidende Veränderung bei den bisherigen Ausschüssen, die in der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 14. April beschlossen wurde.
20.04.2011
„Der neuen Allianz haftet manches Rätsel an"
Mit Spannung hatte die CDU die konstituierende Stadtverordnetenversammlung der neuen Legislaturperiode erwartet, mit einigen Paukenschlägen habe sie jüngst begonnen. „Diese Paukenschläge verheißen wenig Gutes und werden noch lange nachhallen", ist sich CDU-Fraktionschef Friedel Sahm sicher. Eine selbsternannte „Allianz" zwischen SPD, FWB und FDP - diese Parteien haben nun eine Koalition gebildet und regieren in Zukunft mit einer Mehrheit von einer Stimme im Parlament.
24.03.2011
Weimar: Die Schuldenbremse bietet der Politik Gestaltungsspielraum
Der CDU Stadtverband Babenhausen hatte in der vergangenen Woche den langjährigen hessischen Finanzminister Karl-Heinz Weimar zu Gast.
Die Veranstaltung begann mit der Präsentation der Kandidaten zur Kommunalwahl.
16.03.2011
Vieles erreicht trotz steinigem Weg
„Viel geleistet haben wir - trotz aller Schwierigkeiten!", bilanziert die CDU - Fraktion ihre Arbeit für Babenhausen und die Ortsteile am Ende der Legislaturperiode.
08.03.2011
Kompetenz und Verantwortung für Lebensqualität und langfristige Perspektiven
„Die CDU Babenhausen tritt mit einer sehr gut besetzten Liste zur Kommunalwahl an. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind Menschen aus Babenhausen, denen unsere Stadt am Herzen liegt und die sich in ihrer Freizeit für das Wohl unserer Stadt einsetzen möchten, " sieht die CDU-Vorsitzende Heidrun Koch-Vollbracht die Christdemokraten gut aufgestellt.
02.03.2011
Bürgerhaushalt: Wähler lassen sich nicht täuschen / Wahlplakate: Personenkampagne offensichtlich
Für die bevorstehende Kommunalwahl ist die CDU personell und inhaltlich sehr gut aufgestellt. „Das Motiv auf unseren Wahlplakaten passt genau, " sagt der Fraktionsvorsitzende Friedel Sahm: „Wir alle haben die Ärmel hochgekrempelt und arbeiten in diesen Tagen eng zusammen. Wir werden mehr denn je die Nähe zum Wähler suchen. Dabei präsentieren wir uns als Einheit: Persönliche Ziele wie vordere Listenplatzierungen stehen hinter dem vereinten Ziel zurück, wieder stärkste Fraktion zu werden, " gibt Sahm Einblick in die Geschlossenheit der CDU in Stadt und Ortsteilen.
15.02.2011
Stellungnahme der CDU zur aktuellen Verkehrsplanung
„Die seit zwei Jahren von der CDU geforderte Offenlegung der Verkehrszahlen zeigt, dass unsere im Vorfeld geäußerten Bedenken zur Planung der Süd- und Westumgehung nicht unbegründet waren", sieht sich Fraktionsvorsitzender Friedel Sahm für die CDU bestätigt. Die CDU hatte bis zuletzt mehr Transparenz bei der Verkehrsplanung und dem Zahlenmaterial gefordert. Die nun im Rahmen der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vorgestellten Fakten der Planer sowie das große Interesse seitens der Bevölkerung machten deutlich, dass es viel Handlungsbedarf gebe.
02.02.2011
Wildpferde-Ansiedlung begrüßenswert, Kosten jedoch unklar
Zur Ankündigung der Bürgermeisterin (BZ vom 27.01.2011), eine Beweidung mit Przewalski-Pferden auf dem Schutzgebiet neben dem Kasernenareal sei nun möglich, nimmt die CDU Stellung: „Eine interessante Nutzungsvariante ist die Beweidung durch diese seltenen Pferde allemal. Das wollen wir als CDU keinesfalls in Frage stellen. Damit könnte sich die Stadt Babenhausen ein weiteres Alleinstellungsmerkmal sichern und sich auch als „Pferdestadt" hervorragend positionieren", stimmt Friedel Sahm, Fraktionsvorsitzender der CDU, den Überlegungen grundsätzlich zu.
12.01.2011
CDU geht stark und gut positioniert in das Jahr 2011
Mit Freude stellt der CDU Fraktionsvorsitzende Friedel Sahm fest, dass sich die Partei für die Zukunft erheblich verstärken konnte. Auf der Mitgliederversammlung wurde die Kandidatenliste für die Kommunalwahl am 27. März 2011 verabschiedet. Diese konnte deutlich verjüngt und mit kompetenten Nachwuchskräften aus der Kernstadt und den Stadtteilen verstärkt werden. Dies gilt sowohl für die Liste der Stadtverordneten wie auch für die Listen der Ortsbeiräte.
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