Presse und Aktuelles

CDU – Freundeskreis Sickenhofen

Einladung zum 23. Spargelfest

Zu unserem 23. Spargelfest in Sickenhofen

am Samstag, den 17 Juni 2017 ab 11.00 Uhr

an der Friedel-Wiesinger-Halle in Sickenhofen

laden wir ganz herzlich ein.

Der Überschuss des diesjährigen Spargelfestes dient natürlich wieder dem guten Zweck: „Erhalt des alten Schul-und Rathaus-Gebäudes“

Wir freuen uns auf viele Besucher.

Für den CDU-Freundeskreis Sickenhofen

Friedel Sahm    |    Hanna Cordier    |    Siegfried Ranis    |    Niklas Ayala Vega

Der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für 2017 sind genehmigt. Im jüngsten Schreiben der Kommunalaufsicht des Kreises heißt es, die innerhalb nicht einmal eines Jahres zu verzeichnende sehr hohe Ergebnisverbesserung von ca. 2,4 Mio. € verdiene „höchste Anerkennung“ und sei vor allem deshalb beachtlich, weil „gänzlich auf eine Anhebung der Realsteuerhebesätze verzichtet werden konnte“. Dies war – so das Urteil der Kommunalaufsicht – allerdings nur durch eine sehr konsequente Durchleuchtung aller Aufwendungen möglich, deren Resultat - die Streichung/Kürzung von Leistungen und Standards - von Teilen der Bevölkerung und der Verwaltung als sehr schmerzhaft empfunden wurden bzw. werden. Stephan Sawallich, der die CDU-Fraktion anführt, bestätigt diese Beurteilung und beschreibt die Haushaltsgenehmigung als das „Ergebnis unglaublich harter Arbeit“. Er bedauert, dass sich lediglich zwei Fraktionen im Babenhäuser Parlament dieser Herausforderung gestellt haben. Dies waren die CDU und die FWB. Von den anderen Fraktionen seien keinerlei Anträge eingebracht worden, die einen Beitrag zur Konsolidierung des Haushalts 2017 geleistet hätten. „Lieber würden wir den Erfolg heute gemeinsam mit den anderen Fraktionen feiern“, schreibt Sawallich. Er vermisst heute mehr denn je Geschlossenheit in Fragen der finanziellen Zukunft der Stadt. Stattdessen seien in den zurückliegenden Wochen zahlreiche haushaltswirksame Beschlüsse mit CDU- und FWB-Mehrheit durch die anderen Fraktionen zum Teil sehr polemisch kommentiert worden. „Für die Opposition waren wir nun ja auch leicht angreifbar. Immerhin haben wir Leistungen gestrichen und gekürzt. Da war es leicht, sich mit den Bürgern solidarisch zu zeigen und die Unsicherheit und den Ärger der Menschen noch mit düsteren Szenarien zu befeuern.“ Die Parlamentarier der CDU sind enttäuscht. Enttäuscht über das fehlende Miteinander, aber auch enttäuscht von der Spitze der Verwaltung, von Bürgermeister Knoke selbst. „In der Rolle, die Bürgermeister Achim Knoke sich in den zurücklegenden Monaten zugelegt hat, möchte man seinen Verwaltungschef nicht sehen. Die Bürger können erwarten, dass die demokratisch gefassten Beschlüsse zügig umgesetzt werden. Sie möchten einen starken Frontmann, der mithilft und jede gute Sache unterstützt. Die Haushaltskonsolidierung ohne Anhebung der Grundsteuer ist so eine gute Sache. Sie war und ist notwendig.“ Es sei wichtig gewesen, den Haushalt auf den Kopf zu stellen und alle Positionen genau zu untersuchen. Auch dies zähle zu den Aufgaben des Verwaltungschefs. „Der Erfolg, den wir nun erreicht haben, war nicht ohne Sparen möglich und beinhaltet daher auch Verzicht. Es hätte geholfen, wenn Herr Knoke diese Logik angewandt und den Menschen seiner Stadt dies mitgeteilt hätte. Es hätte zu größerer Solidarität und zu mehr Verständnis geführt. Stattdessen trat er oft als Zauderer und als Verhinderer auf, der nicht müde wurde zu betonen, wie schrecklich alles sei. Der immer wieder die Erhöhung der Grundsteuer B als einzige Lösung für das Babenhäuser Dilemma anführte.“ Die Arbeit geht indes weiter: Die Erreichung ausgeglichener Haushalte, Abdeckung der bisher aufgelaufenen ordentlichen Fehlbeträge der Vorjahre in Höhe von 8 Mio. Euro und Schuldentilgung in Höhe von 16,5 Mio. Euro – die CDU hofft, bei den kommenden Aufgaben mehr Unterstützung vom Bürgermeister und den anderen Fraktionen zu erhalten. Es liege beim Bürgermeister, die Bevölkerung besonnen darauf vorzubereiten, dass weitere Einschnitte nötig seien. In jedem Fall bleibe es beim Verzicht. „Es ließe sich alles leichter ertragen, wenn man in dieser schwierigen Zeit zusammensteht, anstatt noch unnötig Energie für Auseinandersetzung zu vergeuden.“
Nach zehn Jahren Dornröschenschlaf wird auf dem Kasernenareal ein neuer Stadtteil mit attraktiven Wohn-, Kreativ-, Gewerbe- und Grünzonen entstehen. „Es ist der Start eines Jahrhundertprojekts“, schreibt die CDU in einer gemeinsamen Stellungnahme von Fraktionschef Stephan Sawallich, Stadtverbandschefin Heidrun Koch-Vollbracht und dem Ausschussvorsitzenden Günther Eckert. „Zuletzt mussten alle Beteiligten Gas geben“, beschreiben die Christdemokraten die intensive Zeit bis zu den nun stehenden Vertragsabschlüssen. Nachdem die Investoren, die Firmen Aumann und Revikon, dem Kaufangebot der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ihre Zustimmung erteilt hatten, wurden nun Kaufvertrag und Kooperationsvertrag durch die Stadtverordneten auf den Weg gebracht. In zwei intensiven Ausschusssitzungen befassten sich der Haupt- und Finanzausschuss und der Kasernenausschuss mit den Vertragswerken, die im für Laien schwer verständlichen Juristendeutsch verfasst waren. „So können wir nur auf den guten Job und die Erfahrung des Rechtsberaters der Stadt Babenhausen vertrauen, dass alle wichtigen Details auch vereinbart und richtig festgeschrieben wurden,“ resümiert Fraktionsvorsitzender Stephan Sawallich. „Sehr hilfreich bei den Beratungen war in jedem Fall die Anwesenheit der Investoren bei allen Sitzungen. So konnten Fragen zur Entwicklung direkt beantwortet werden. Die Verträge beruhen auf einer Partnerschaft zwischen den Beteiligten auf Augenhöhe. Basis dieser Partnerschaft ist gegenseitiges Vertrauen.“ So, wie es ein ganzes Dorf brauche, um ein Kind groß zu ziehen“, wie es ein afrikanisches Sprichwort sagt, brauche es im Falle der erfolgreichen Entwicklung der Kaserne die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit zwischen der Stadt Babenhausen und den Investoren. „Nur der offene Dialog wird die Kasernenkonversion zu einer Erfolgsgeschichte für alle Beteiligten machen,“ erläutert Günther Eckert, Ausschussvorsitzender bei der Kasernenkonversion. „Es sollten möglichst alle an einem Strang ziehen. Schließlich soll das Kind sprichwörtlich nicht nur geschaukelt werden, sondern eines Tages auch auf eigenen Füßen stehen.“ Auf Basis des bestehenden Rahmenvertrages und des nun verabschiedeten Kooperationsvertrages, muss nachfolgend ein darauf abgestimmter städtebaulicher Vertrag vereinbart und abgeschlossen werden. Die Stadt übernimmt dabei die Entwicklung des Baurechts und schließt mit den privaten Partnern die Erschließungs- und Durchführungsverträge. Darüber hinaus müssen parallel Gespräche zur erforderlichen Infrastruktur außerhalb des Kasernengeländes geführt werden. „Das ist ein für Babenhausen besonders wichtiges Thema bei der geplanten städtebaulichen Entwicklung.“ So muss die Anbindung des Verkehrs aus dem sogenannten Kreativquartier - dem denkmalgeschützten Bereich - und dem neuen Wohngebiet auf die B26 und dem Gewerbegebiet an die Schaafheimer Straße dringend geregelt und finanziert werden. Mit der Besiedlung des Gebietes mit mehr als 2000 neuen Babenhäusern muss zudem ein Verkehrskonzept zur Anbindung an die Innenstadt und die Verkehrsknoten entlang der B26 erarbeitet werden. Die Fraktion der CDU hat geschlossen für den Abschluss dieser Verträge gestimmt. „Wir sind der Überzeugung, dass die Kombination der Investoren einerseits aus Erfahrung, wie sie die Firma Revikon aus Gießen bietet, und andererseits aus Verbundenheit mit unserer Stadt, wie es bei Firma Aumann der Fall ist, auf der Basis des bereits beschlossenen Rahmenplanes die besten Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung dieses Jahrhundertprojekt ist“, versichert die CDU-Vorsitzende Heidrun Koch-Vollbracht abschließend.

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